Das Plattformverfahren

Abstract

Das Werk widmet sich nicht den Begründungen und Voraussetzungen der Verantwortung von Plattformen für die Inhalte ihrer Nutzer. Es geht den nächsten Schritt und stellt die rechtliche Gestaltung der Content Moderation in den Mittelpunkt: Plattformverfahren statt Plattformhaftung. Dafür wird Moderation als Verfahren im rechtlichen Sinn verstanden und systematisiert. Dazu gehört ihr Verfahrensrecht u.a. aus DSA, UrhDaG, P2B-VO, TCO-VO und den Verträgen der Plattformbetreiber. Die Plattformen müssen nicht nur Recht durchsetzen, sondern einem komplexen Zusammenspiel aus Kommunikations- und Schutzinteressen gerecht werden. Dabei helfen die im Buch vorgeschlagenen optimierenden Verfahrensgrundsätze u.a. zur Anhörung oder Beschleunigung.