Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung (FDG-E)

Abstract

Das Weizenbaum-Institut begrüßt den vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) vorgelegten Referentenentwurf eines Forschungsdatengesetzes (FDG-E) als wichtigen Schritt zur Verbesserung des datenschutzkonformen Zugangs zu Daten für die Forschung in Deutschland. Der Entwurf schafft einen übergreifenden rechtlichen und institutionellen Rahmen für den Zugang, die Zusammenführung und Nutzung von Daten für die Forschung und greift damit ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags auf. Die vorliegende Stellungnahme analysiert den Referentenentwurf im Hinblick auf seine Eignung, den Bedarfen interdisziplinärer Forschung gerecht zu werden und zugleich Wissenschaftsfreiheit, Datenschutz und Informationssicherheit zu wahren. Im Fokus stehen im Hinblick auf den konkreten Referentenentwurf insbesondere die Einrichtung des Deutschen Zentrums für Mikrodaten (DZM), speziell Regelungen zum Datenschutz und zur Veröffentlichung von Forschungsergebnissen. Darüber hinaus adressiert die Stellungnahme die allgemeinen Themen Metadaten und Auffindbarkeit sowie Datenkompetenz und Dateninfrastrukturen. Dabei werden die Potenziale von Open Science hervorgehoben und, es wird zugleich die Notwendigkeit betont, sensible Forschungszusammenhänge und die Rechte Dritter, insbesondere vulnerabler Gruppen, wirksam zu schützen.